Das Oberlandesgericht Wien hat acht Klauseln in den „Amazon Prime“-AGB für unzulässig erklärt. Der Verein für ...

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Die Abkürzung AGB kennt fast jeder. Gemeint sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), mit denen Unternehmen ihre Vertragsbedingungen mit Geschäftspartnern und Kunden regeln können – und zwar nicht ...

Für AGB gelten strenge Vorgaben: Eine Reihe von AGB-Klauseln sind gesetzlich verboten und damit unwirksam. Manche der gesetzlichen Vorgaben sind allerdings schwammig formuliert. Daher müssen Gerichte ...

Dann sind Sie womöglich Kleinunternehmer und können steuerlich von Vereinfachungen profitieren. Aber brauchen Sie als Kleinunternehmer eigentlich besondere AGB? Und was gilt für Kleingewerbe, die ...

Es ist auf anderen Vertriebswegen weiterhin zulässig, die Gewährleistungsfrist auf maximal ein Jahr zu kürzen. Ergänzend enthalten die neuen AGB eine Erklärung zu Registrierungspflichten im Ausland, z ...

Definition: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen – kurz AGB – enthalten die feststehenden Klauseln zum Abschluss eines Kauf- oder Gesellschaftsvertrages. Die AGB-Klauseln sind prinzipiell nicht ...

Die Vergleichszahlen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen waren auf der Internetseite der Behörde mehr als 24 Stunden ...

Zu den Aufgaben im Unterrichtsfach „Kunst und Gestaltung“ gehört es auch namhafte Künstler vorzustellen und ihre Werke den ...

Die Mindestlaufzeit des Abonnementvertrags von 12 Monaten bleibt davon unberührt. (1) Auf diese AGB sowie das Verhältnis zwischen dem Kunden und dem Betreiber findet ausschließlich deutsches ...

1. Anzeigen sind im Zweifel zur Veröffentlichung innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluss abzurufen. Ist im Rahmen eines Abschlusses das Recht zum Abruf einzelner Anzeigen eingeräumt, so ist der ...

Straßlach-Dingharting – Bei der Bundestagswahl 2025 erreicht die CSU in der Gemeinde Straßlach-Dingharting sowohl bei Erst- ...